Sprecher für Pflege, Bildung und Religion. Hilse sagte in … [16], Laut Tagesspiegel ist die Berliner AfD für „ihre laute und polarisierende Art – nicht zuletzt durch ihre Landesvorsitzende Beatrix von Storch“ bekannt. lindemann@afd-fraktion.berlin Die AfD Berlin hat sich zweier ihrer Mitglieder entledigt. AfD Sachsen | Berlin-Lichtenberg Verbalattacken auf AfD-Abgeordneten - Staatsschutz ermittelt 17. September in einem Artikel für die digitale Ausgabe der, Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016, Unvereinbarkeitsliste der Alternative für Deutschland, Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrums, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Website der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin, https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-der-berlin-wahl-wer-sind-die-neuen-afd-stadtraete/14801246.html, https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/bernward-eberenz-wird-stadtrat-in-berlin-neukoelln-schwul-migranten-lehrer-afd-politiker-li.14180, Bericht der Landeswahlleiterin zugleich Statistischer Bericht B VII 2-3 – 5j / 16 – Wahlen in Berlin, Ergebnisse der Bundestagswahl in Berlin am 22. Im Januar 2021 sank die Zahl der Mitglieder auf 1342. 2016; 2017; Verweise; Neuigkeiten & Aktuelles; Über Mich; Kontakt; Parlaments Dokumentation. Die AfD-Fraktion im Bundestag stellt sich auf dieser Seite vor. März 2021 um 23:19 Uhr bearbeitet. N. OHV Sonntag, 14.02.2021 | 20:32 Uhr. AfD Hamburg | 1991-2007 Mitglied der FDP. Einige Parteimitglieder nehmen jedoch als Privatpersonen an den Demonstrationen teil. Auf einem Parteitag in Paaren bei Berlin wurde die 49-jährige Finanzexpertin der Abgeordnetenhausfraktion am Samstag zur neuen Vorsitzenden gewählt. [24], Die Junge Alternative Berlin arbeitet mit der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung zusammen, wie Anfang 2017 auch der damalige Vorsitzende der JA Berlin, Thorsten Weiß, bestätigte. 1 talking about this. Die stellvertretende Landesvorsitzenden sind Martin Kohler und Jan Streeck. Dazu entsenden die Bezirksverbände je angefangene 5 Mitglieder einen Delegierten.[23]. Bündnis 90/Die Grünen Berlin | AfD Bayern | Die AfD Berlin ist der Berliner Landesverband der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist am Rande der Proteste gegen die Corona-Einschränkungen in Berlin mit der Polizei aneinandergeraten. Ja und nein. Zuvor erklärte Kay Nerstheimer seinen Verzicht auf eine Fraktionsmitgliedschaft.[11]. Übersteigt die Mitgliederzahl des Landesverbandes die Zahl 1.000, kann der Parteitag nach Beschluss des Landesvorstands als Delegiertenversammlung stattfinden. Veröffentlicht am 21.02.2021 . AfD Hessen | Die Landespartei zog mit insgesamt vier Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein, die ein Teil der AfD-Bundestagsfraktion sind: AfD Baden-Württemberg | Seit März 2021 setzt sich der Landesvorstand aus folgenden Mitgliedern zusammen: Der Landesverband Berlin gliedert sich in zwölf Bezirksverbände, je einen in jedem Berliner Bezirk. AfD Nordrhein-Westfalen | Kristin Brinker beim Landesparteitag der Berliner AfD. Mitte Februar 2016 wurden mit Beatrix von Storch (damals AfD-Europaabgeordnete) und Georg Pazderski (ehemaliger AfD Bundesgeschäftsführer) zwei Nationalkonservative an die Berliner AfD-Spitze gewählt. Sebastian Maack, der zuvor 30 Jahre lang Mitglied der CDU war, wurde in Reinickendorf das Amt für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten übertragen. Einige Parteimitglieder, die dem gewählten Vorstand misstrauen, hatten beantragt, bei der erneuten Auszählung der Wahlzettel dabei sein zu dürfen. Das Landesschiedsgericht entschied, den seit 2017 fraktionslosen Abgeordneten Andreas Wild … Der Landesverband der Partei wird von Kristin Brinker als Landesvorsitzender geführt. [33] Auch der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende in der BVV-Marzahn-Hellersdorf, Bernd Pachal, der „die kluge Politik des Reichsprotektors Reinhard Heydrich“ in der damaligen Tschechoslowakei gelobt und ein Buch des britischen Antisemiten und Holocaustleugners Douglas Reed empfohlen hatte, trug bei einer Bärgida-Demo das Fronttransparent. März 2021 tritt der AfD-Landesparteitag zusammen, u.a. März 2017 aufgestellt.[45][46]. Am 21. Darin spricht sich die AfD Berlin gegen das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) und die Energie-Einspar-Verordnung (EnEV) aus. Wahlperiode verteilen sich die 160 Sitze der im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen folgendermaßen: Eine Vereinigung von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses, die nicht Fraktionsstärke erreicht, kann nach der Geschäftsordnung bei der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen als Parlamentarische Gruppe tätig werden. [14], Im November 2018 zählte die Berliner AfD 1500 Mitglieder und somit rund 230 mehr als ein Jahr zuvor. Ein Graphologe sollte überprüfen, ob es mehrere Stimmzettel mit derselben Handschrift gegeben habe. Tom Schreiber, Sprecher für Verfassungsschutz der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, forderte im Mai 2017 eine Überwachung einzelner AfD-Mitglieder durch den Berliner Verfassungsschutz, als Grund nannte er eine „direkte und indirekte Zusammenarbeit zwischen der Partei und den Identitären“. März 2021 auf dem AfD-Landesparteitag bei der Wahl für den Landesvorsitz der Berliner AfD mit 120 : 122 Stimmen gegen Kristin Brinker. Die AfD-Abgeordnete Brinker ist das prominenteste Fraktionsmitglied im "Kompetenz-Netz". Die Schrift wurde von demselben Unternehmen produziert, das später auch das sogenannte Extrablatt produzierte und sich als parteipolitisch unabhängig darstellt. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer sowie das Landesschiedsgericht. Bernd Geschanowski war der erste AfD-Stadtrat, der die Arbeit aufnahm. Eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft gegen die beiden ging ebenfalls ein. Herzlich Willkommen auf der Seite der AfD Fraktion Neukölln. [15], Ab Januar 2020 wurde der Landesverband von einem Notvorstand um den Vorsitzenden Nicolaus Fest geführt. _____ 10.45 Uhr Nicolaus Fest eröffnet den Parteitag. Das wurde jedoch von der AfD-Führung abgelehnt. Sie hatte ... Für die politische Auseinandersetzung wäre es gut, wenn die AfD Berlin endlich mal ihren Parteitag durchführen könnte, damit man sehen kann, wo sie steht. Abgeordneter der AfD Fraktion in Berlin. Der EU-Abgeordnete beklagt die Verwendung von Steuergeld für Kampf gegen rechts. Der Landesverband verabschiedete Anfang 2016 ein Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl im September 2016. [26], Im Mai 2017 hatten sich Mitglieder der Berliner JA an einer gescheiterten Aktion der Identitären Bewegung beteiligt. Die Legalisierung von Cannabis lehnten die 190 Stimmberechtigten Mitglieder nur mit einer knappen Mehrheit ab. [36], In der konstituierenden Sitzung am 21. Neuigkeiten & Aktuelles; Über Mich; Kontakt; Parlaments Dokumentation. Eine Übersicht über die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Wahlkreise und Informationen über Tätigkeiten sowie Einkünfte, Pauschalen und Sachleistungen. Mit Georg Pazderski als Spitzenkandidaten trat die Landespartei erstmals zur Wahl 2016 an und zog mit 14,2 % der Stimmen als fünftstärkste Fraktion in das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Nachdem der islamfeindliche Dozent Wolfgang Hebold als Stadtratskandidat in Lichtenberg in mehreren Wahlgängen abgelehnt wurde, wurde Frank Elischewski Bezirksstadtrat der Abteilung Regionalisierte Ordnungsaufgaben. Das Landesschiedsgericht entscheidet über parteiinterne Streitigkeiten und kann Mitglieder ausschließen. Die Berliner AfD hat das frühere Fraktionsmitglied im Abgeordnetenhaus Andreas Wild aus der Partei ausgeschlossen. Die gewählten Mitglieder der AfD in der 18. AfD Saarland | [5] Eine Woche nach der Wahl trat Götz Frömming, der dem Landesvorstand seit Gründung des Landesverbandes angehörte, vom Posten des stellvertretenden Landesvorsitzenden zurück. Er berichtet von den Schwierigkeiten, einen geeigneten Raum für die Versammlung zu finden. Angaben zu den Verhaltensregeln gem. Der Landesverband der Partei wird von Kristin Brinker als Landesvorsitzender geführt. AfD Thüringen, Derzeit im Abgeordnetenhaus vertreten: Zur Bundestagswahl 2017 stand die damalige Co-Landesvorsitzende Beatrix von Storch an der Spitze der Landesliste, über die vier Abgeordnete in den September 2016 erhielt die Landespartei mit Georg Pazderski als Spitzenkandidaten bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 14,2 Prozent der Stimmen und zog mit 25 gewählten Abgeordneten in das Abgeordnetenhaus ein. Die Partei will den Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg weiter betreiben. Die Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus, Kristin Brinker, ist am Sonnabend zur neuen Landesvorsitzenden der AfD Berlin gewählt worden. September 2013, Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 in Berlin, Parteiordnungsverfahren Berliner AfD schließt Kay Nerstheimer aus Partei aus, Von Storch (AfD) zum Al-Kuds-Tag „Nichts anderes als ein Aufruf zur Gewalt“, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=AfD_Berlin&oldid=210395411, „Creative Commons Attribution/Share Alike“, Gründung des Landesverbandes; Wahl des Landesvorstands, Neuwahl des Landesvorstands; Änderung der Landessatzung, Änderung der Landessatzung; Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag. Gegen den Widerstand der damaligen Landesführung führte Hans-Joachim Berg die Blauen Kreise ein, berlinweite Stammtische, bei denen unter anderem der Publizist des Querfront-Magazins Compact Jürgen Elsässer sprach. [20] Der Luftwaffenoffizier Andreas Otti wurde Stadtrat in Spandau und erhielt die Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz. i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-1{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-1:hover { color: #d4d4d4;}Telefon | 030 227 57141 und 030 227 57143, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-2{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-2:hover { color: #d4d4d4;}Telefax | 030 227 56349, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-3{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-3:hover { color: #d4d4d4;}E-Mail | buerger@afdbundestag.de, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-4{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-4:hover { color: #d4d4d4;}Telefax Justiziariat | 030 227 56001, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-5{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-5:hover { color: #d4d4d4;}E-Mail Justiziariat | justiziariat@afdbundestag.de, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-7{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-7:hover { color: #d4d4d4;}Twitter, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-8{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-8:hover { color: #d4d4d4;}YouTube. Als extremistische Organisationen gelten gemäß der Unvereinbarkeitsliste der Alternative für Deutschland[31] im Wesentlichen die in den Berichten Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder genannten Organisationen. Berliner Vizechefin der AfD tritt zurück: AfD-Fraktion zerlegt sich selbst. Die Jugendorganisation der AfD in Berlin ist die Junge Alternative Berlin. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke forderte die Abgeordneten am Montag dazu auf, vor den Plenarsitzungen in dieser Woche Corona-Schnelltests durchzuführen. Schon zuvor hatten Beobachter davon gesprochen, dass der Jugendverband aus den Reihen der Identitären Bewegung gegründet wurde. AfD-Bundestagsfraktion Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: (030) 227 - 57141 und - 57143 Fax: (030) 227 - 56349 E-Mail: buerger@afdbundestag.de Homepage: www.afdbundestag.de Seite teilen Die Linke Berlin | ABGEORDNETE | Alphabetische und regionale Auswahl Alle | ABC | DEF | GHI | JKL | MNO | PQR | STU | VWZ | Baden-Württemberg | Bayern | Berlin | Brandenburg | Bremen | [21] June Tomiak von den Grünen wiederholte diese Forderung im Februar 2018. [27][28][29] Nachdem Brämer im Dezember 2017 erneut in den Vorstand der JA Berlin gewählt wurde, traten nach nur vier Tagen alle neu gewählten Vorstandsmitglieder bis auf Brämer zurück, wodurch dieser handlungsunfähig wurde. Einige bewegen sich in rechtsextremen Szenen. „Die Steigerungsform … [32] Im Zuge eines Parteiordnungsverfahrens entschied das Landesschiedsgericht der AfD, dass Eisenhardt sein Amt im Bezirksvorstand abgeben muss. Der Senat wird durch diesen Antrag aufgefordert, die Museen unter bestimmten Bedingungen wieder zu öffnen. Der Landesparteitag der Brandenburger AfD am vergangenen Wochenende … Landesvorsitzender ist Vadim Derksen. Gegen Jannik Brämer, seinerzeit Schatzmeister der Berliner JA, erwirkte die Staatsanwaltschaft daraufhin einen Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung, dessentwegen Brämer von seinem Posten bei der JA Berlin zurücktrat und ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn eröffnet wurde. Erfahren Sie mehr über die tägliche Arbeit der AfD-Bundestagsfraktion. In der 18. Als ihr wichtigstes Thema nannte die AfD Berlin die von ihr geforderte Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Sender, genauer „die Abschaffung der ARD-Dachorganisation unter Beibehaltung der einzelnen Landesrundfunkanstalten als Anbieter vorrangig regionaler Programminhalte in Hörfunk und Fernsehen“. Neuwahl des Landesvorstands; Änderung der Landessatzung; Diskussion und Beschluss des Wahlprogramms zur. [2] Erster Vorsitzender der AfD Berlin war der Unternehmensberater und langjährige Präsident des Berliner Landesverbandes vom Bund der Steuerzahler Deutschland Günter Brinker, der für einen stärker nationalliberalen Kurs stand. Februar 15, 2021 / SL / Keine Kommentare. 2016 ; 2017; Verweise; Pressemitteilung: COVID-Rechtsverordnung nicht gültig! Der Berliner Landesverband wurde am 27. AfD Bremen | Mehrere Fraktionen im Landtag hatten nach dem AfD-Parteitag in … Mit Georg Pazderski als Spitzenkandidaten trat die Landespartei erstmals zur Wahl 2016 an und zog mit 14,2 % der Stimmen als fünftstärkste Fraktion in das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Die Antwort der Polizei ist deutlich. Wahlperiode des Berliner Abgeordnetenhauses sind: Die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wurde auf einem zweitägigen Parteitag in Paaren/Glien am 4./5. Ihm wurden zwei Ämter unterstellt: Gesundheit sowie Umwelt- und Naturschutz. Diese Seite wurde zuletzt am 30. Seit 2013 Mitglied der AfD. AfD-Abgeordnete bleiben sitzen, als der Bundestag Polizisten applaudiert, die das Gebäude bei der Corona-Demo schützten. So hat zum Beispiel Heribert Eisenhardt, Mitglied der BVV-Lichtenberg, laut Recherchen des Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrums bei den Bärgida-Demonstrationen regelmäßig Reden gehalten, ein Transparent von PI-News getragen und sei unter Pseudonym als Pressesprecher von Bärgida aufgetreten. Die Republikaner Berlin, Ulrich Kraetzer schrieb am 2. Anzeige. „Die JA stellt außerdem eine Verbindung zur außerparlamentarischen Rechten dar“, schrieb die tageszeitung 2016. Spätestens seit dem offenen Streit um die Finanzen ist die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus tief gespalten. 1 b bb) Journalist (Stufe 1) (2) 2) Publizistische Tätigkeit (Stufe 1) April 2013 gegründet. [25] Bis dahin hatte die AfD die Verbindungen zur Identitären Bewegung bestritten. Welche zwei Themen sind für Sie am wichtigsten. 2016 in die AfD eingetreten, trat er nach der Nominierung von Andreas Wild als Direktkandidat für die Bundestagswahl in Neukölln aus der AfD aus. [1] Beatrix von Storch unterlag am 13. AfD Berlin | Nach der Abgeordnetenhauswahl 2016 stellte die AfD in sieben Bezirken einen Bezirksstadtrat und übernahm damit politische und behördliche Verantwortung. [4] Nach der Wahl zum Landesvorstand im Januar 2016 standen Betrugsvorwürfe im Raum. 0 Kommentare. [9] Bis Anfang September 2017 waren weder die Mitglieder über den Urteilsspruch informiert wurden, noch war eine Neuwahl des Vorstandes angesetzt worden. Rolf Wiedenhaupt, Vadim Derksen, Karsten Franck, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Stellvertretender Landesvorsitzender. FDP Berlin |, Historisch im Abgeordnetenhaus vertreten: Zu "Perspektiven für die Wiedereröffnung von Museen in Berlin" (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Der Landesparteitag der Brandenburger AfD am vergangenen Wochenende hat ein Nachspiel im Landtag. Der Parteitag findet grundsätzlich als Mitgliederversammlung statt, wobei Mitglieder, die mindestens drei Monate mit ihren Mitgliedsbeiträgen in Verzug sind, kein Stimmrecht haben. [17] Sowohl von Storch wie auch Pazderski gehören zum nationalkonservativen Flügel der AfD.[18]. Viele neue Abgeordnete der Berliner AfD wirken moderater als im Rest des Landes. Sie setzte sich in … Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte im Sommer 2017 das Urteil des Landesschiedsgerichts. Als Schatzmeister fungiert Ferdinand Vogel, als Beisitzer Niklas Frohn. [23], Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. AfD Mecklenburg-Vorpommern | Beisitzer: Dennis Buchner, Karin Halsch, Melanie Kühnemann (alle SPD), Robbin Juhnke, … Die AfD Berlin ist der Berliner Landesverband der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD). In sieben Bezirken darf die AfD erstmals einen von fünf Stadträten stellen. AfD Sachsen-Anhalt | In einem mehr als 1000 Seiten langen Gutachten des Verfassungsschutzes wird allein der Berliner Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio 30 Mal namentlich genannt. Kristin Brinker hat ihren Rücktritt als stellvertretende Vorsitzende erklärt, bleibt aber Mitglied der Fraktion. SPD Berlin | CDU Berlin | Nach AfD-Parteitag: Landtag fordert Abgeordnete zu Schnelltests auf. Laut der derzeit geltenden Aufnahmeregelung für Mitglieder können „Personen, die Mitglied einer extremistischen Organisation sind“, nicht Mitglied in der AfD werden. [34][35], Ronald Gläser, Beisitzer im Landesvorstand und Pressesprecher der Berliner AfD, war Redakteur der neu-rechten Wochenzeitung Junge Freiheit. AfD Niedersachsen | [13] Wenig später wurde die Nominierung Wilds zurückgezogen und dieser aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen. Zwei Parteimitglieder sollen versucht haben, auf dem Landesparteitag doppelt abzustimmen. Nach AfD-Parteitag: Abgeordnete zu Schnelltests aufgefordert. März 2021 Hartmut Balke Lehrer Jahrgang 1952 Fraktionsmitarbeiter und Bürgerdeputierter im Ausschuss: SCHULE UND SPORT Kontakt zu Hartmut Balke Berlin - Die AfD Berlin hat sich zweier prominenter Mitglieder entledigt. Zur Bundestagswahl 2017 stand die damalige Co-Landesvorsitzende Beatrix von Storch an der Spitze der Landesliste, über die vier Abgeordnete in den 19. Antwort auf [TT] vom 14.02.2021 um 19:20. [17], Parteiorgane des Landesverbandes sind der Landesparteitag, der Landesvorstand, der Landesrat und das Landesschiedsgericht. Mitglied des Landesvorstandes der AfD. Thomas Braun (Politiker) wurde in Marzahn-Hellersdorf stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Wohnen. Einen Grund für einen Parteiausschluss sah die AfD in der Teilnahme jedoch nicht. AfD Schleswig-Holstein | Oktober 2020 Pressemitteilungen Zum RBB-Artikel “Kein Hygienekonzept in Kaulsdorf – AfD-Parteitag kann auch nicht in zwei Wochen stattfinden” meint Nicolaus Fest, Landesvorsitzender der AfD in Berlin: “Die Äußerungen der Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) sind eine Ansammlung von Unwahrheiten und Verdrehungen. AfD Berlin | Neuwahl des Landesschiedsgerichts; Änderung der Landessatzung; Wahl der Delegierten zur Europawahlversammlung, Neuwahl des Landesvorstands; Neuwahl des Landesschiedsgerichts. Das Berliner Parlament besteht aus mindestens 130 Abgeordneten. Die Abgeordnete Kristin Brinker hat einen seit längerem schwelenden Machtkampf in der Berliner AfD für sich entschieden. AfD Brandenburg | Der nationalkonservative Flügel der Bundespartei um Alexander Gauland war unzufrieden mit Brinker. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD. Niklas Schrader von der Linken sprach sich gegen eine Beobachtung aus, ebenso Kurt Wansner von der CDU.[22]. um einen neuen Landesvorstands zu wählen. September 2016 wurde der Spitzenkandidat Georg Pazderski zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. [6] Im Februar 2017 entschied das Schiedsgericht der Partei nach Klage von Heike Rubert und Frank Scheermesser, dass die Wahl der Beisitzer wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden muss[7][8] und die Mitglieder über den Urteilsspruch zu informieren sind. Piratenpartei Berlin | AfD Rheinland-Pfalz | (Stand März 2021). [11] Bei der zeitgleich stattfindenden Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen zog die Landespartei auf kommunaler Ebene in alle zwölf Bezirksparlamente ein, wobei in neun Bezirken zweistellige Ergebnisse erreicht wurden. Bundestag einzogen. [3] In einer Sonderausgabe des AfD-nahen Magazins Polifakt wurde Brinker stark angegriffen. Ein Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses, der ehemalige AfD-Politiker Kay Nerstheimer, ist in die NPD eingetreten. Die AfD Berlin distanziert sich von rechten Bewegungen wie „Bärgida“ und „Merkel muss weg“. Berlin - Die Berliner AfD wird künftig von Kristin Brinker geführt. § 5a Landesabgeordnetengesetz. Verfolgen Sie hier die Ereignisse im Blog. Auch Georg Pazderski, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, wird erwähnt mit der Aussage, „fremde Kulturen und ihre Bräuche erzeugen in Berlin ein Klima der Angst“. Doch das gilt nicht für alle. Berlin & Brandenburg Berliner AfD: Parteiausschluss des Ex-Abgeordneten Wild. [12], Anfang Juli 2017 trat der Neuköllner Umwelt-Stadtrat Bernward Eberenz wegen der kurzzeitigen Nominierung von Andreas Wild als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2017 aus der AfD aus. [19] Bernward Eberenz wurde Stadtrat für Umwelt und Natur in Neukölln. 16. Daniel Krüger übernahm für die AfD im Panko das Ordnungs- und das Umweltamt. Damit hat die Partei wieder einen Sitz in einem deutschen Landesparlament.
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